Categories Archives
You are currently viewing all posts published under Recht der Europäischen Union
Zivilrechtliche Ansprüche bei unlauteren Geschäftspraktiken – Beschluss des polnischen Obersten Gerichts
Die Unterscheidung der zivilrechtlichen Ansprüche vermögensrechtlicher und nichtvermögensrechtlicher Art hat einen wesentlichen Einfluss auf den Verlauf des gerichtlichen Verfahrens sowie auf die dabei verfügbaren Verfahrensinstrumente. ...
Read moreNeue Datenschutz-Grundverordnung erlassen – Sanktionen für Manager und Unternehmen in Sicht
...
Read moreExpertentreffen: Urheberrecht
Auf Initiative des Abgeordnetenbüros der Abgeordneten des Europäischen Parlaments, Frau Agnieszka Kozłowska-Rajewicz, fand heute in Poznań ein Expertentreffen über die Problematik des Urheberrechtsschutzes im Zeitalter ...
Read moreDas Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) wird zum Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
...
Read moreMissbräuchliche Klausel im vorformulierten Standardvertrag für Autokauf – Urteil des polnischen Obersten Gerichts
In der gerade entschiedenen Rechtssache (Az. I CSK 125/15) nahm das polnische Oberste Gericht Bezug auf eine Kassationsklage betreffend eine Klausel im Kfz-Verbraucherkaufvertrag. Die Klausel ...
Read moreDer Schutz von Reisenden bald wieder zeitgemäß – das Inkrafttreten der neuen EU Richtlinie
Der Schutz von Reisenden bald wieder zeitgemäß – das Inkrafttreten der neuen EU Richtlinie Heute sind die Vorschriften der Richtlinie (EU) 2015/2302 des Europäischen Parlaments ...
Read moreKonferenz: 2nd Ferrara Forum on European Consumer and Contract Law
2015 vergehen gerade 10 Jahre nach dem Erlass der Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken (EUR-Lex). Die Richtlinie wurde zu einer zentralen Regelung der Geschäftspraktiken zwischen ...
Read moreReferenzielle Zeichenbenutzung als Schutzschranke einer Marke – neues Urteil des polnischen Obersten Gerichts (“Mazda”-Fall)
In besonderen Fällen kann die Benutzung von fremden Marken als zulässig gelten. Auf die Problematik einer solchen rechtsgemäßen Benutzung fremder Marken bezieht sich das neueste ...
Read morePauschaler Schadensersatz bei Urheberrechtsverletzung – Rechtssache C-367/15
Dem Beschluss des Obersten Gerichts vom Mai 2015 liegt ein Rechtsstreit zugrunde, der sowohl materiell- wie auch prozessrechtlich einige Besonderheiten der polnischen Praxis der Anwendung ...
Read moreExperten-Gruppe bei der Kommission für Kodifikation des Zivilrechts – Umsetzung der KartellschadensersatzRL in Polen
Dr. Nestoruk nimmt an den Arbeiten der Experten-Gruppe innerhalb des Ausschusses für die Kodifizierung des Zivilrechts im polnischen Justizministerium teil. Die Experten-Gruppe wurde wegen der ...
Read more