Tags Archives
You are currently viewing all posts tagged with Urteil
Marketing-Vereinbarungen im Lauterkeitsrecht – neues Urteil des polnischen Obersten Gerichts
In der Praxis der Beziehungen zwischen den Unternehmern, die Einzelhandelsketten betreiben, und ihren Zulieferern sind neben den Lieferverträgen selbst auch verschiedenartige Nebenvereinbarungen verbreitet, die sich ...
Read moreSchadenersatzansprüche bei der Verletzung der Kabelweiterverbreitungsrechte – neues Urteil des polnischen Obersten Gerichts
Die aufgrund der vermögensrechtlichen Urheberrechte berechtigten Rechtsträger verfügen über besondere Instrumente, mit denen sie ihre Ansprüche geltend machen können. Aus Sicht der Verletzung der Urheberrechte ...
Read moreDas öffentliche Register der missbräuchlichen Klauseln in Verbraucherverträgen in Polen im Lichte des EU-Rechts – Urteil des Europäischen Gerichtshofs
Die Problematik der erweiterten Bindungswirkung der Urteile des polnischen Gerichts für den Wettbewerbs- und Verbraucherschutz in den Rechtssachen über missbräuchliche Klauseln war seit Jahren Gegenstand ...
Read moreKumulativer Schutz von Designs im polnischen Recht – neues Urteil des polnischen Obersten Gerichts (Etagenbett-Fall)
Die Leistungen im Bereich des Produktdesigns können dem Schutz unterliegen, der über die für Geschmacksmuster bestimmten Regelungen der gewerblichen Schutzrechte hinausgeht. Die Auswahl der angemessenen ...
Read moreDie Bestimmung des relevanten Marktes für spezialisierte medizinische Dienstleistungen – das Urteil des polnischen Obersten Gerichts
Die genaue Abgrenzung des für konkrete Waren oder Dienstleistungen relevanten Marktes ist für die Anwendung der wettbewerbsrechtlichen Vorschriften, sowohl auf nationaler als auch auf europäischer ...
Read moreZivilrechtliche Ansprüche bei unlauteren Geschäftspraktiken – Beschluss des polnischen Obersten Gerichts
Die Unterscheidung der zivilrechtlichen Ansprüche vermögensrechtlicher und nichtvermögensrechtlicher Art hat einen wesentlichen Einfluss auf den Verlauf des gerichtlichen Verfahrens sowie auf die dabei verfügbaren Verfahrensinstrumente. ...
Read moreUrheberrechtlicher Schutz von Designs im polnischen Recht – Urteil des polnischen Obersten Gerichts („Grablicht“-Fall)
Im Geschäftsverkehr erfreuen sich die Designprodukte immer größerer Beliebtheit. Mit dem immer stärkeren Ruf und der damit einhergehenden höheren Marktstellung gewinnen die ihrem Schutz dienenden ...
Read moreJahresprämie alleine für die Annahme der Ware zum Verkauf als unlautere Zahlung – Urteil des polnischen Obersten Gerichts
Vor dem polnischen Obersten Gericht erging ein weiteres wichtiges Urteil (Az. I CSK 824/14) über die illegalen Marketing- und Logistik-Zahlungen, die nach Maßgabe des Art. ...
Read moreGrundsätze der Vergütung von Arbeitnehmererfindungen – Urteil des polnischen Obersten Gerichts
Die Vergütung für Arbeitnehmererfindungen (z.B. eine Erfindung oder ein Gebrauch- bzw. ein Geschmacksmuster), die im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses gemacht werden, unterliegt in Polen einer besonderen ...
Read more